Dr. David Schneeberger publiziert regelmässig in den Bereichen Arbeits- und Vertragsrecht sowie zur digitalen Transformation sowie gibt Interviews hierzu.

WEKA Arbeitsrecht · Aug. 2024 

Ein Arbeitgeber hat einen Mitarbeitenden rückwirkend fristlos entlassen, weil es sich auf den Standpunkt gestellt hat, dass dessen Arbeitszeugnis suspekt sei. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_159/2023 vom 11. April 2023 der Frage widmen, ob die fristlose Kündigung aufgrund der behaupteten Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers rechtmässig war und ob die Arbeitgeberin ihren Pflichten zur Krankmeldung und Lohnfortzahlung ordnungsgemäss nachgekommen ist.  

WEKA · Juli 2024 

ChatGPT – eine fortgeschrittene Form der künstlichen Intelligenz – kann ein effektiver und produktiver Partner im Geschäftsalltag sein. Dieses E-Dossier richtet sich an alle, die neugierig sind, wie ChatGPT in der beruflichen Praxis eingesetzt werden kann, um die Effizienz und Produktivität in einer Vielzahl von Geschäftsanwendungen zu steigern. Praxiserprobte Anwendungsbeispiele veranschaulichen, wie ChatGPT in verschiedenen Bereichen Ihres Geschäftslebens eingesetzt werden kann. 

juve · 24. Juli 2024 

Beim Schweizer Bundesverwaltungsgericht war Dr. David Schneeberger ab 2018 für die digitale Transformation zuständig, seit Frühjahr 2023 ist er Generalsekretär der Universität St. Gallen. Parallel dazu berät der Rechtsanwalt zur Digitalisierung in der Rechtsbranche. JUVE sprach mit ihm darüber, wie er selbst im Alltag mit ChatGPT arbeitet.

Broschüre "Effizienter arbeiten mit ChatGPT" von ffi · Jun. 2024 

Halluzinationen sind das Ergebnis unvollständiger Informationen, die anhand von Wahrscheinlichkeitswerten selbständig ausgefüllt bzw. ergänzt werden. Um diese unerwünschten Effekte zu vermeiden, sollte ChatGPT bei komplizierten Aufgaben jeweils die Frage gestellt werden, welche Informationen ihm noch zur Erfüllung ebendieser gestellten Aufgabe fehlen.

Richterzeitung · 13. Juni 2024 

Der Artikel beleuchtet die derzeitigen Funktionen und Möglichkeiten des digitalen Schriftenwechsels innerhalb der Austauschplattform von Justitia 4.0. Es werden nicht nur die Vorteile und Herausforderungen dargestellt, sondern auch Verbesserungsvorschläge und Erweiterungswünsche für die Austauschplattform formuliert, um die Effizienz und Benutzerfreundlichkeit weiter zu steigern.

WEKA Arbeitsrecht · Juni 2024 

Ein Mitarbeiter wurde scheinbar in der Probezeit entlassen und entsprechend freigestellt. Daraufhin bot er seine Arbeit an und merkte erst später, dass die Kündigung mit nahezu sofortiger Wirkung unzulässig gewesen wäre. Dagegen monierte sie und verlangte die Nachzahlung des Lohns. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_356/2022 vom 20. Dezember 2022 der Frage widmen, inwiefern die Arbeit angeboten werden muss, wenn sich der Arbeitgeber im Irrtum über die Kündigungsfristen befand.  

WEKA Arbeitsrecht · Apr. 2024 

Ein leitender Angestellter hat im Zusammenhang mit der Vergabe von Lieferantenverträgen diverse Beratungshonorare von rund USD 350'000.- angenommen. Dies hat seine Arbeitgeberin als Annahme von Schmiergeldern interpretiert. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 6B_645/2022 vom 7. Oktober 2022 der Frage widmen, inwiefern der Mitarbeitende mit der Vermögensverwaltung beauftragt war, obwohl er keine Zeichnungsberechtigung hatte, und ob eine Schädigungsabsicht bestand.

Das war die Vienna Legal Innovation´24

Seit 2018 ist Legal Tech integraler Treiber eines New Ways of Praciting Legal  in Unternehmen und in den Kanzleien. Die simple Anschaffung eines Tech Tools bedeutet aber nach 5 Jahren nicht, dass das Arbeiten digitaler, schneller oder neu gedacht wurde. Es bedarf vielmehr einer ganzheitlichen 360 Grad Betrachtung der Prozesse, sowie Kulturänderung und einem neuen Skillset bei den Jurist:innen. Es gilt den Anfangs-Hype in eine unternehmerische Realität umzuwandeln. Die Chancen stehen gut, dass auch die juristische Welt noch digitaler wird. Vor allem mit den KI Applikationen wie Chat GPT, Harvey usw. kommt in die Innovationsdiskussion Geschwindigkeit rein. Wie aber kann man KI für den juristischen Alltag ideal und rechtlich konform einsetzen? Wo enstehen neue Use Cases für das Unternehmen und die Kanzlei? Wer setzt das intern um? Make oder Buy? - Kanzleien und Rechtsabteilungen definieren Ihre digitale Transformation neu: Wie kann man Automatisierung, digitale Back-Office Prozesse, Plattformlösungen & smart durchdachtes Datenmanagement etablieren?

Business Circle · 19. März 2024 

Dr. David Schneeberger arbeitet seit Mai 2023 als Generalsekretär an der Universität St. Gallen. Davor hat er das Schweizer Bundesverwaltungsgericht erfolgreich auf den Weg der Digitalisierung gebracht. Wir sprechen darüber, wie man digitale Projekte im Rechtsbereich umsetzt, welche Potentiale damit freiwerden können und wofür man diese neuen Freiheiten am besten nutzt.

Richterzeitung · 14. März 2024 

Die Justiz sieht sich mit zunehmender Komplexität und Erledigungsdruck konfrontiert, während gleichzeitig Fachkräftemangel und steigende Dokumentenmengen Herausforderungen darstellen. Vor diesem Hintergrund erscheint die digitale Transformation als rettender Anker, insbesondere durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI). Doch was bedeutet dieser technologische Fortschritt konkret für die Rechtsprechung? Der folgende Fachbeitrag beleuchtet die Potenziale, die der Einzug von KI in die Justiz mit sich bringt.

WEKA Lohn & Sozialversicherungen · Mär. 2024 

In der heutigen Zeit, in der die Digitalisierung in allen Bereichen des Arbeitslebens immer mehr an Bedeutung gewinnt, stellt sich auch im Bereich des Human Ressource Managements die Frage nach dem Einsatz künstlicher Intelligenz. Besonders interessant ist dabei die Verwendung von Technologien wie ChatGPT zur Erstellung von Arbeitszeugnissen. Dieser Artikel zielt darauf ab, die Möglichkeiten und Grenzen dieser Technologie im Kontext der rechtlichen Rahmenbedingungen in der Schweiz zu beleuchten. Dabei werden wir insbesondere auf die spezifischen Anwendungsfelder von ChatGPT in diesem Bereich eingehen. Es soll geklärt werden, inwiefern ChatGPT eine Unterstützung im HR-Alltag sein kann und wo die rechtlichen Grenzen liegen.

WEKA Arbeitsrecht · Mär. 2024 

Einem Mitarbeiter im öffentlichen Dienst wurde fristlos gekündigt, da er intransparent einer Nebenbeschäftigung nachgegangen sei und hierzu tatsachenwidrig Auskunft gegeben habe. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 8C_459/2021 vom 5. April 2022 der Frage widmen, wie eine sorgfältige Abwägung von Vertrauensverhältnissen und Pflichtverletzungen aussehen muss.

WEKA Arbeitsrecht · Feb. 2024 

 Mit einem Mitarbeiter wurde ein befristeter Arbeitsvertrag geschlossen. Nach dessen Ende ist der Mitarbeiter krank geworden, was eine Anmeldung des Falles bei der Versicherung zur Folge hatte. Diese stellte sich auf den Standpunkt, dass kein Versicherungsschutz mehr bestand. Dem hielt der Mitarbeiter entgegen, dass er weiterhin für die Arbeitgeberin tätig gewesen sei. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_172/2022 vom 31. August 2022 der Frage widmen, wie die entsprechenden Beweise bzw. deren Abwesenheit zu würdigen sind.

WEKA Arbeitsrecht · Jan. 2024 

Eine Teilzeit-Mitarbeiterin machte geltend, dass ihr zu wenig Lohn ausbezahlt worden sei. Die Arbeitgeberin wiederum argumentierte, dass der Lohn für ein 100%-Pensum vereinbart worden sei. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4D_50/2022 vom 7. November 2022 der Frage widmen, wie der Arbeitsvertrag auszulegen ist.

WEKA Arbeitsrecht · Nov. 2023   

Eine Arbeitnehmerin hat eine Nebenbeschäftigung für ein anderes Unternehmen weitergeführt, obwohl dafür ab einem bestimmten Zeitpunkt keine Bewilligung mehr vorgelegen hat. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_157/2022 vom 5. August 2022 der Frage widmen, ob damit der Arbeitsvertrag verletzt wurde und die erfolgte Kündigung (nicht) missbräuchlich gewesen ist.

Nerds of Law · 20. Okt. 2023

Wie nutzt man ChatGPT und Co eigentlich richtig in der Juristerei? Darüber weiß der heutige Gast der Nerds – David Schneeberger – sehr gut Bescheid. Es geht nicht darum, ChatGPT wie Google zu verwenden, sondern …. MOMENT! Ihr sollt schon auch die Folge hören! Darum sei hier nur soviel verraten: am Schluss der Episode verrät David den wohl besten Grund, um sich mit ChatGPT und Midjourney zu beschäftigen.

WEKA Arbeitsrecht · Okt. 2023   

Ein Arbeitnehmer generierte erhebliche Honorare über eine von ihm kontrollierte Gesellschaft, ohne diese Einnahmen mit seinem Arbeitgeber zu teilen. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_115/2022 vom 28. Juni 2022 der Frage widmen, ob das Ausüben einer unbewilligten Nebentätigkeit eine Verletzung der arbeitsrechtlichen Treuepflicht und damit einen wichtigen Grund für eine fristlose Entlassung darstellt.

WEKA Arbeitsrecht · Okt. 2023   

Einem Mitarbeitenden wurde vorgeworfen, die Aufnahme von konkurrenzierenden Tätigkeiten vorbereitet zu haben, obwohl ihm dies vertraglich untersagt gewesen sei. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_50/2021 vom 6. September 2021 der Frage widmen, wie die entsprechende Vertragsklausel auszulegen ist und wie sie sich zur gesetzlichen Norm von Art. 321a OR verhält.

WEKA Arbeitsrecht · Sept. 2023   

Mit einem Mitarbeiter wurde eine Versicherungsdeckung vereinbart, die im Falle von zivilrechtlichen bzw. strafrechtlichen Verfahren zum Tragen kommen sollte. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_124/2022 vom 23. August 2022 der Frage widmen, ob damit eine Vorschussleistung oder eine nachträgliche Ausgleichung nach Erhalt der Versicherungsleistung gemeint war.

WEKA Rechtssicher · Juli 2023

Die Einhaltung der Arbeitsgesetzgebung ist für jeden Geschäftsführer von zentraler Bedeutung. Insbesondere die Regelungen rund um Arbeitspausen spielen eine wichtige Rolle, um das Wohlbefinden und die Produktivität der Arbeitnehmer sicherzustellen. Dieser Artikel dient als umfassender Leitfaden zum Thema "Pausen nach Schweizer Arbeitsrecht", wobei der Fokus auf den Bestimmungen des Arbeitsgesetzes (ArG) und des Obligationenrechts (OR) liegt. Wir werden uns mit zentralen Fragen auseinandersetzen, die in der Praxis häufig auftreten, wie etwa die rechtliche Einordnung von Pausen und die daraus resultierenden Verpflichtungen für Arbeitgeber. Auch spezifische Situationen, wie Mittagspausen, Familienpflichten, Rauchpausen, Schwangerschaft und die Bereitstellung eines Pausenraums, werden dabei berücksichtigt. Unser Ziel ist es, Klarheit in diese Aspekte des Arbeitsrechts zu bringen und Sie dabei zu unterstützen, Ihre Organisation effektiv und rechtlich sicher zu führen.

WEKA Rechtssicher · Juli 2023

In einem Vorstellungsgespräch ergeben sich oft Fragen, die sowohl für Arbeitgeber als auch für Bewerber schwierig zu navigieren sind. Während Arbeitgeber bestrebt sind, relevante Informationen über potenzielle Mitarbeiter zu erhalten, haben Bewerber ein Anrecht darauf, ihre persönlichen Daten und ihr Privatleben zu schützen. In der Schweiz existiert das Prinzip des "Notwehrrechts der Lüge", dass Bewerbern das Recht einräumt, auf unzulässige Fragen im Vorstellungsgespräch unwahr zu antworten. Doch wann ist eine Lüge gerechtfertigt und welche Fragen sind überhaupt unzulässig? Dieser Artikel analysiert die wichtigsten rechtlichen Aspekte und Gerichtsentscheidungen zu diesem Thema und gibt praxisnahe Antworten auf diese Fragen.

WEKA Rechtssicher · Juli 2023

Arbeitsplatzbeförderungen sind essenzielle Aspekte, um ein effizientes und integratives Arbeitsumfeld zu schaffen. In der Schweiz ist dies durch mehrere gesetzlichen Regelungen, insbesondere das Obligationenrecht (OR) und das Bundesgesetz über die Gleichstellung von Frau und Mann (GlG), geregelt. Der Zweck dieses Artikels ist es, Geschäftsführern einen Einblick in diese rechtlichen Rahmenbedingungen zu geben, basierend auf den neuesten Gerichtsurteilen. Die Themenbereiche umfassen unter anderem, welche Kriterien für eine Beförderung gelten sollten, wie Diskriminierungsansprüche vermieden werden können, und welche Massnahmen ergriffen werden können, um einen fairen Beförderungsprozess zu gewährleisten.

WEKA Rechtssicher · Juli 2023

In der sich ständig weiterentwickelnden Geschäftswelt sind Innovationen und Kreativität entscheidend für den Erfolg eines Unternehmens. Häufig liegen diese Innovationen in den Händen der Arbeitnehmer, die im Laufe ihrer Tätigkeit Erfindungen oder Designs erstellen. In der Schweiz regelt Art. 332 OR speziell die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern in Bezug auf solche Arbeitnehmererfindungen. Dieser Artikel deckt sowohl Erfindungen als auch Designs ab, die im Rahmen der dienstlichen Tätigkeiten und zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten der Arbeitnehmer geschaffen werden. Die Komplexität dieses Themas erfordert eine genaue Kenntnis der einschlägigen Rechtsnormen und der Rechtsprechung.

WEKA Arbeitsrecht · Juli 2023   

Ein Mitarbeiter verlängerte seinen Zivildienst ohne Rücksprache mit seinem Arbeitgeber und wurde hierfür fristlos entlassen. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 8C_116/2021 vom 8. Juni 2021 der Frage widmen, ob der Mitarbeiter verpflichtet gewesen wäre, den Arbeitgeber in die Einsatzplanung miteinzubeziehen bzw. ein Verschiebungsgesuch zu stellen.

WEKA Rechtssicher · Juni 2023

Die Probezeit ist für Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine wichtige Phase, um festzustellen, ob beide Parteien gut zusammenarbeiten können. Eine Kündigung während dieser Zeit kann jedoch für beide Seiten unangenehm sein und zu rechtlichen Unklarheiten führen. In der Schweiz gelten spezielle Regelungen für die Kündigung in der Probezeit, die für Geschäftsführer von entscheidender Bedeutung sind. In diesem Fachbeitrag werden wir die rechtlichen Grundlagen und praktischen Aspekte einer Kündigung während der Probezeit erläutern. Dazu gehören Fristen, Formalitäten, mögliche Gründe für eine Kündigung und die Rechte der betroffenen Arbeitnehmer. Ziel ist es, Ihnen als Geschäftsführer einen umfassenden Überblick über das Thema zu geben, damit Sie fundierte Entscheidungen treffen und rechtliche Fallstricke vermeiden können.

WEKA Arbeitsrecht · Juni 2023   

Einem Mitarbeiter unterlief ein Fehler, welcher infolge dazu führte, dass sich sein Arbeitgeber von ihm trennen wollte. Hierzu wurde ihm ein Kündigungsschreiben vorgelegt und die Option einer sofort zu unterschreibenden Austrittsvereinbarung angeboten. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_57/2021 vom 21. Juli 2021 der Frage widmen, ob das Verhalten des Arbeitgebers rechtens war.

WEKA Rechtssicher · Mai 2023

In der heutigen Geschäftswelt ist der Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Kundenbeziehungen von entscheidender Bedeutung. Als Geschäftsführer müssen Sie sicherstellen, dass Ihre Mitarbeiter nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses keine schädigenden Informationen oder Kundenkontakte an Ihre Wettbewerber weitergeben. Nachvertragliche Konkurrenzverbote sind ein effektives Instrument, um dieses Ziel zu erreichen. In diesem Fachbeitrag erfahren Sie, wie Sie nachvertragliche Konkurrenzverbote rechtssicher gestalten, welche gesetzlichen Voraussetzungen zu beachten sind und wie Sie potenzielle Fallstricke vermeiden. 

WEKA Rechtssicher · Mai 2023

Scheinselbständigkeit ist ein Thema, das im schweizerischen Recht sowohl im Steuerrecht als auch im Sozialversicherungsrecht relevant ist. In diesem Fachbeitrag werden die wichtigsten Fragen rund um das Thema Scheinselbständigkeit beantwortet. Sie erhalten wertvolle Informationen zur Unterscheidung zwischen Selbständigkeit und unselbständiger Erwerbstätigkeit, den Indikatoren für Scheinselbständigkeit und den möglichen Konsequenzen bei Fehleinstufungen. Zudem werden Empfehlungen für die Zusammenarbeit mit Freelancern gegeben, um das Risiko einer Scheinselbständigkeit zu minimieren.

WEKA Arbeitsrecht · Mai 2023

Ein Chefarzt wurde zu grosszügigen, aber gesetzlich unzulässigen, Anstellungsbedingungen engagiert. Als ihm gekündigt wurde, akzeptierte er die vertraglichen Kündigungsbestimmungen nicht. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 8C_444/2020 vom 23. März 2021 der Frage widmen, ob die Kündigung nichtig war bzw. der Mitarbeiter sich widersprüchlich und somit missbräuchlich verhalten hat.

HSG · 17. Februar 2023

Das Generalsekretariat der Universität St.Gallen steht ab Mai 2023 unter neuer Leitung: David Schneeberger tritt als Generalsekretär die Nachfolge von Hildegard Kölliker an, die in den Ruhestand geht.

WEKA Rechtssicher· April 2023

Als Geschäftsführer eines Unternehmens haben Sie in der Regel die Verantwortung für den Abschluss von Verträgen. Egal ob es sich um Lieferverträge, Mietverträge oder Dienstleistungsverträge handelt - es ist wichtig, dass Sie den Abschluss von Verträgen sorgfältig vorbereiten und durchführen, um das Risiko von Streitigkeiten und Haftungsansprüchen zu minimieren. Ein richtig abgeschlossener Vertrag bietet Sicherheit und Klarheit für beide Vertragsparteien und hilft, Missverständnisse und Unstimmigkeiten zu vermeiden. Ein fehlerhafter oder unvollständiger Vertrag hingegen kann im schlimmsten Fall zu wirtschaftlichen Verlusten und sogar zur Insolvenz des Unternehmens führen.

WEKA Rechtssicher· April 2023

Der  Fachbeitrag befasst sich mit der Frage, welche Gesetze notwendig sind, um die Zukunft des Unternehmertums proaktiv und positiv auszugestalten. Dieses hat eine wichtige Rolle in der Wirtschaft und Gesellschaft und trägt dazu bei, Arbeitsplätze zu schaffen, Wachstum zu fördern und Innovationen hervorzubringen. Daher ist es von grosser Bedeutung, deren gesetzlichen Rahmenbedingungen regelmässig zu überprüfen und an die sich verändernden Anforderungen anzupassen.

WEKA Arbeitsrecht · April 2023

Ein Kadermitarbeiter schloss eine Projektvereinbarung, welche kurz darauf fristlos aufgekündigt wurde. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_542/2020 vom 3. März 2021 der Frage widmen, ob es sich bei diesem Vertragskonstrukt um einen Auftrag oder um einen gemischten Vertrag mit arbeitsrechtlichen Elementen gehandelt hat bzw. was die anzuwendende Kündigungsfrist war.

Bundesverwaltungsgericht · 30. März 2023

Dass das Bundesverwaltungsgericht die Digitalisierung entschieden vorantreibt, ist auch in Neuenburg bekannt geworden. So ist kürzlich eine Delegation der Neuenburger Gerichtsbehörden nach St. Gallen gekommen, um sich ein Bild vom Stand der Arbeiten zu machen.

WEKA Rechtssicher· März 2023

Als Geschäftsführer ist es wichtig, sich immer über die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen und die damit verbundenen Pflichten und Verantwortlichkeiten im Klaren zu sein. Ein falsches Verständnis oder ein Fehler in rechtlichen Angelegenheiten kann jedoch schnell zu Rechtsirrtümern führen, die für das Unternehmen nicht nur ärgerlich, sondern auch teuer werden können.

WEKA Rechtssicher· März 2023

Die Führung von Mitarbeitern im Homeoffice stellt Unternehmer und Vorgesetzte vor neue Herausforderungen. Ohne den direkten Kontakt im Büro müssen Führungskräfte andere Wege finden, um ihr Team zu motivieren, zu unterstützen und zu leiten. Es ist jedoch möglich, erfolgreich zu führen und gleichzeitig die Vorteile des Homeoffice zu nutzen. In diesem Beitrag werden hierzu 8 Tipps vorgestellt.

WEKA Arbeitsrecht · März 2023

Ein Mitarbeiter arbeitete rund 37 Jahre beim gleichen Arbeitgeber und dies ohne Arbeitsvertrag. Vor seiner Entlassung gehörte er dem Verwaltungsrat an und war Vorsitzender der Geschäftsleitung. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_44/2021 vom 2. Juni 2021 der Frage widmen, ob vorliegend die privatrechtliche Kündigungsfreiheit in Bezug auf ältere Mitarbeitende dahingehend eingeschränkt gewesen sei, als dass er von einer erhöhten Fürsorgepflicht des Arbeitgebers hätte profitieren müssen.

WEKA Rechtssicher· Feb. 2023

In der Welt der Unternehmen gibt es immer Risiken und Herausforderungen, denen sich Unternehmer stellen müssen. Die Pandemie hat gezeigt, wie schnell sich die Umstände ändern und wie wichtig es ist, auf unerwartete Ereignisse vorbereitet zu sein. Die Zukunft bleibt ungewiss, aber es gibt einige Risiken, die Unternehmer im Jahr 2023 besonders im Auge behalten sollten. In diesem Artikel werfen wir einen Blick auf die grössten 10 Risiken für Unternehmer in 2023 und besprechen, wie man sich darauf vorbereiten kann.

WEKA Rechtssicher· Feb. 2023

In der heutigen unsicheren Wirtschaftswelt ist es für Unternehmen von entscheidender Bedeutung, sich gegen mögliche Risiken abzusichern. Eine weitere Möglichkeit, dies zu tun, ist die Absicherung durch Versicherungen. Es ist wichtig zu betonen, dass die Bedürfnisse jedes Unternehmens unterschiedlich sind und es daher keine einheitliche Lösung für alle gibt. Dennoch gibt der Artikel einen guten Überblick über die verschiedenen Versicherungen und hilft Unternehmern dabei, die für sie am besten geeigneten Versicherungen auszuwählen. So gehe ich im Speziellen auf die Cyberversicherung ein und zeige auf, worauf bei dieser zu achten.

WEKA Arbeitsrecht · Feb. 2023

Mit einem in Kündigung stehenden Mitarbeiter wurde eine Bonusvereinbarung geschlossen. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_496/2020 vom 11. Februar 2021 der Frage widmen, ob diese Vereinbarung als Anreiz gelten sollte, um den Mitarbeiter zu halten und der Anspruch somit ein ungekündigtes Verhältnis voraussetzte.

WEKA Arbeitsrecht · Jan. 2023

Mit einem Mitarbeitenden wurde ein befristetes 10-jähriges Arbeitsverhältnis vereinbart. Ihm wurde seitens Arbeitgeber eine mangelnde Leistungsfähigkeit und -bereitschaft vorgeworfen, die auf einen übermässigen Alkohol- und Drogenkonsum zurückzuführen sei. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_146/2021 vom 26. Juli 2021 der Frage widmen, ob im Vertrag auf eine ordentliche Kündigungsmöglichkeit verzichtet wurde und inwiefern Beweis über eine mögliche Alkohol- und Drogenabhängigkeit geführt werden muss.

WEKA: Arbeitsrecht · 1. Nov. 2022 

Ein Projektleiter machte nach seiner Entlassung geltend, dass er entgegen der Auffassung seiner Arbeitgeberin kein leitender Angestellter gewesen sei. Dementsprechend habe er Anspruch auf eine Abgeltung der Überzeit. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_30/2021 vom 16. Juli 2021 der Frage widmen, welche Kriterien erfüllt sein müssen, damit ein Mitarbeiter zum leitenden Angestellten wird.

WEKA: Arbeitsrecht · 1. Sept. 2022

Ein Mitarbeiter klagte auf Diskriminierung infolge seines Geschlechts, da seine Kollegin mit angeblich vergleichbarer Funktion in einer der anderen Gruppengesellschaften mehr Lohn verdiente. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_33/2021 vom 19. Juli 2021 der Frage widmen, inwiefern die Kollegin als Referenzperson taugt, da es sich nicht um die identische Arbeitgeberin handelt und ob allenfalls unternehmensübergreifende Verflechtungen bestanden haben.

WEKA: Arbeitsrecht · 1. Sept. 2022

Zwischen einem Arbeitnehmer und seinem Arbeitskollegen ist ein Streit ausgebrochen, infolgedessen der Arbeitskollege am Hals gewürgt worden sei. Dies hat die Arbeitgeberin dazu veranlasst, den Arbeitnehmer fristlos zu entlassen. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_448/2020 vom 4. November 2020 der Frage widmen, wie in einem solchen Fall allfällige Beweismittel zu würdigen sind und wer die Beweislast trägt.

Bundesverwaltungsgericht · 31. August 2022

Mit dem Digitalisierungsprogramm eTAF bereitet sich das BVGer auf die digitale Rechtsprechung vor. David Schneeberger, Leiter eTAF, spricht über die Parallelen zum gesamtschweizerischen Projekt Justitia 4.0.

WEKA: Arbeitsrecht · 1. Juli 2022

Ein sich im Personalverleih befindender Mitarbeiter wurde über einen längeren Zeitraum hinweg vertragswidrig schweizweit eingesetzt. Bei Erreichen des Pensionierungsalters endete sein Arbeitsverhältnis und er klagte auf eine korrekte Entschädigung – und dies, obwohl er jahrelang von der Schattenbuchhaltung des Einsatzbetriebs wusste. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_457/2020 vom 21. Januar 2021 u.a. der Frage widmen, inwiefern das zuwartende (und nicht meldende) Verhalten des Mitarbeiters rechtsmissbräuchlich war.

WEKA: Rechtssicher · 1. Juli 2022

Wie können Kapitalerhöhung rechtssicher und rechtskonform abgewickelt werden und worauf muss im Einzelnen geachtet werden?

WEKA: Arbeitsrecht · 1. Juli 2022

Ein leitender Angestellter entfernte sich unentschuldigt vom Arbeitsplatz und wurde daraufhin vom Arbeitgeber fristlos entlassen. Das Bundesgericht musste sich im hier zu besprechenden BGer-Urteil 4A_296/2020 vom 6. August 2020 der Frage widmen, inwiefern eine solche Handlung als besonders schwere Verfehlung einzustufen sei, da die Sorgfalts- und Treuepflicht für leitende Angestellte in erhöhtem Ausmass gilt. 

WEKA: Arbeitsrecht · 1. Juni 2022

Ein Mitarbeiter im öffentlich-rechtlichen Sektor klagte auf Anpassung seines Arbeitszeugnisses. Das Bundesverwaltungsgericht nahm dies im Urteil A-3238/2020 vom 21. Dezember 2020 zum Anlass, die privatrechtlichen Grundsätze rund um Arbeitszeugnisse zusammen zu tragen, die 1:1 auch für die öffentliche Hand gelten.

WEKA: Arbeitsrecht · 1. Juni 2022

Einem unregelmässig arbeitenden Fahrer von Entsorgungsfahrzeugen wurde gekündigt, woraufhin dieser unter anderem noch den Ferienlohn einklagte. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_619/2019 vom 15. April 2020 der Frage widmen, inwiefern eine Abgeltung des Ferienlohns mit dem laufenden Lohn zulässig sei.

WEKA: Arbeitsrecht · 1. Mai 2022

Einem Unternehmen wurde der Konkurs eröffnet, woraufhin der vormalige Geschäftsführer eine Insolvenzentschädigung für den Lohnausstand beantragte. Dieses Begehren wurde von der kantonalen Arbeitslosenkasse abgelehnt. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 8C_34/2021 vom 8. Juli 2021 der Frage widmen, ob der Geschäftsführer eine arbeitgeberähnliche Stellung innehatte, die ihm den Anspruch auf die Insolvenzentschädigung zurecht verwehrt.
 

WEKA: Arbeitsrecht · 1. April 2022

Einem unregelmässig arbeitenden Fahrer von Entsorgungsfahrzeugen wurde gekündigt, woraufhin dieser unter anderem noch den Ferienlohn einklagte. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_619/2019 vom 15. April 2020 der Frage widmen, inwiefern eine Abgeltung des Ferienlohns mit dem laufenden Lohn zulässig sei.

WEKA: Arbeitsrecht · 1. April 2022

Eine selbständige Rechtsanwältin wurde Mutter und beantragte sowohl eine Mutterschaftsentschädigung als auch eine Betriebszulage nach EOG. Der Anspruch auf letztere wurde verneint Das Bundesgericht musste sich im Urteil 9C_737/2019 vom 22. Juni 2020 der Frage widmen, ob es sich hierbei um eine Diskriminierung handelt und Mütter gleich wie (Militär-)Dienstleistende zu behandeln sind.

WEKA: Arbeitsrecht · 1. März 2022

 Ein Kadermitarbeiter hat während seiner Anstellung bei der Gründung eines Konkurrenzunternehmens mitgewirkt und zu einem späteren Zeitpunkt – trotz gültig vereinbartem Konkurrenzverbot - zu diesem gewechselt. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_109/2021 vom 20. Juli 2021 der Frage widmen, ob der Mitarbeitende aus begründetem Anlass gekündigt habe und dieses Konkurrenzverbot hinfällig werden liess.

WEKA: Arbeitsrecht · 1. Februar 2022 

 Einer Auseinandersetzung am Arbeitsplatz folgten eine E-Mail des Arbeitnehmers sowie eine des Vorgesetzten an den Verwaltungsrat. Dessen Präsident sprach gleichentags dem Mitarbeiter gegenüber eine Kündigung aus. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_249/2019 vom 06. Januar 2020 der Frage widmen, ob nicht eigentlich ein Angebot zur Vertragsauflösung oder doch eine fristlose Kündigung vorlag bzw. ob Letztere gerechtfertigt war.

WEKA: Arbeitsrecht · 1. Februar 2022

 Mit einem Chauffeur wurde ein Rahmenvertrag über unechte Arbeit auf Abruf geschlossen, welcher die Entschädigung eines Überstundenzuschlages ausschloss. Nichtsdestotrotz machte der Chauffeur eine Entschädigung für Überstunden geltend. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_614/2019 vom 26. Februar 2020 der Frage widmen, inwiefern ein solcher Überstundenzuschlag bei unechter Arbeit auf Abruf ausgeschlossen werden kann.

WEKA: Arbeitsrecht · 1. Dez. 2021

 Im Vergleich mit einem anderen Mitarbeiter verdiente eine weibliche Angestellte rund 14% weniger, was sie als Anlass nahm, eine geschlechterspezifische Diskriminierung und Lohnungleichbehandlung geltend zu machen. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 8C_179/2020 vom 12. November 2020 der Frage widmen, wann von einer gleichwertigen Arbeit ausgegangen werden kann und ab welchem Lohnunterscheid eine Ungleichbehandlung anzunehmen ist.

WEKA: Arbeitsrecht · 31. August 2021

 Ein Mitarbeiter erlitt einen Unfall und wurde ein paar Monate später gekündigt und dabei gleichzeitig freigestellt. Daraufhin war der Mitarbeiter zwei weitere Male arbeitsunfähig, und die Kündigungsfrist erstreckte sich entsprechend. Der Mitarbeiter verlangte vom Arbeitgeber aber noch eine Entschädigung für geleistete Überstunden und nicht bezogene Ferientage. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_ 381/ 2020 vom 22. Oktober 2020 der Frage widmen, inwiefern ein solcher Anspruch bei einer Freistellung besteht oder als durch Freizeit abgegolten gilt.

Bundesverwaltungsgericht · 23. August 2021

Die Digitalisierung macht auch vor der Justiz nicht Halt. Das Bundesverwaltungsgericht hat schon vor der Coronapandemie die Weichen zur Digitalisierung der Rechtsprechung und des Gerichtsbetriebs gestellt. Seit Anfang Jahr nun arbeitet im Rahmen des Organisationsentwicklungsvorhabens «eTAF» ein fünfköpfiges Team unter der Leitung von David Schneeberger daran, das grösste eidgenössische Gericht bis ins Jahr 2025 schrittweise zu digitalisieren.

WEKA: Arbeitsrecht · 1. Juli 2021

 Eine Gruppe von Investoren stellte ein Auskunftsbegehren nach DSG und verlangte die Herausgabe sämtlicher sie betreffenden Daten. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_ 277/ 2020 vom 18. November 2020 der Frage widmen, wie weit ein solches Auskunftsbegehren gehen kann und ab wann von einer rechtsmissbräuchlichen« fishing expedition »auszugehen ist.

Zertifikatsarbeit im CAS Legal Tech der Zürcher Fachhochschule für Wirtschaft HWZ · 18. Juni 2021

Die Digitalisierung der Schweizer Justiz ist ein kultureller, prozessualer, rechtlicher und technischer  Transformationsprozess. Dieser bedingt in einem ersten Schritt die konsequente Umstellung auf digitale  Dokumente und damit verbunden die flächendeckende Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs.  In einem zweiten Schritt hat die Digitalisierung der Arbeitsweise in der Justiz zu erfolgen, die zu  schnelleren, günstigeren und nachvollziehbareren Urteilen führen wird. Die damit betrauten  Justizmitarbeitenden werden dabei vermehrt intellektuelle statt repetitiver Aufgaben wahrnehmen und  die Parteien zunehmend zu Partnern im Sinne eines Kooperationsverhältnisses. Kombiniert mit  begleitenden Massnahmen wird dadurch der Zugang zu Gerechtigkeit gestärkt und mehr Personen  erhalten die Möglichkeit, ihre Ansprüche durch ein unabhängiges Gericht beurteilt zu erhalten. 

WEKA: Arbeitsrecht · 1. Juni 2021

Im vorliegenden Fall verunfallte ein vermittelter Mitarbeiter und bezog hieraus Taggelder der Suva. Im Nachgang daran machte er einen Anspruch auf eine Lohnausfallsentschädigung infolge krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit geltend. Das Bundesgericht musste sich im hier zu besprechenden BGer-Urteil 4A_ 237/ 2020 vom 25. Juni 2020 der Frage widmen, wann bzw. wie lange ein Versicherungsschutz im Personalverleih für eine kollektive Krankentaggeldversicherung besteht.

WEKA: Arbeitsrecht · 1. Mai 2021

 Im vorliegenden Fall machte ein Senior Portfolio Manager, welcher gleichzeitig der drittgrösste Inhaber der ihn beschäftigenden GmbH war, geltend, dass er einen Anspruch auf eine Entschädigung für die geleisteten Überstunden und die geleistete Überzeit habe. Das Bundesgericht musste sich im hier zu besprechenden BGer-Urteil 4A_ 38/ 2020 vom 22. Juli 2020 der Frage widmen, wann ein Mitarbeiter als leitender Angestellter nach OR gelte und daher überhaupt Anspruch auf Überstundenentschädigung haben kann. Ebenfalls konnte sich das Gericht zur Frage äussern, inwiefern dieser Begriff von der sogenannten höheren leitenden Tätigkeit nach Arbeitsgesetz (ArG) abzugrenzen sei, welche die Entschädigung für Überzeit ausschliesst.

WEKA: Arbeitsrecht · 1. Mai 2021

 Eine Mitarbeiterin war bekannt für ihr schwieriges Verhalten. Als in kurzer Folge mehrere Streite am Arbeitsplatz eskalierten, entliess der Arbeitgeber die entsprechenden Personen – ebenso diese Mitarbeiterin. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_ 87/ 2020 vom 17. August 2020 der Frage widmen, inwiefern der Arbeitgeber dazu angehalten ist, solche Streitigkeiten zu vermeiden, und diese somit nicht dem jeweiligen Mitarbeitenden zurechenbar wären.

WEKA: Arbeitsrecht · 1. April 2021

 Ein Pflegemitarbeiter wirft an einem Tag zweimal einen Stift in Richtung von Heimbewohnern, um so deren Aufmerksamkeit zu erlangen. Die Arbeitgeberin entlässt ihn daraufhin fristlos. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_ 21/ 2020 vom 24. August 2020 der Frage widmen, inwiefern ein solches Verhalten zur fristlosen Entlassung berechtigt, wie das bisherige Verhalten des Mitarbeiters in die Gesamtbetrachtung miteinbezogen werden muss und inwieweit eine Entschädigungszahlung reduziert werden kann. 

WEKA: Arbeitsrecht · 1. März 2021

Für einen ständigen Arbeitsplatz ohne Tageslicht wurde eine Ausnahmebewilligung beantragt, die unter dem Aspekt des Gesundheitsschutzes abgewiesen und der Einbau eines teuren Kontaktfensters angeordnet wurde. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 2C_1044/2019 vom 18. Mai 2020 der Frage widmen, wann von einer natürlichen Beleuchtung abgesehen werden kann und welche baulichen oder organisatorischen Massnahmen hierzu genügen.

WEKA: Arbeitsrecht · 1. März 2021

Ein Pflegemitarbeiter wirft an einem Tag zweimal einen Stift in Richtung von Heimbewohnern, um so deren Aufmerksamkeit zu erlangen. Die Arbeitgeberin entlässt ihn daraufhin fristlos. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 4A_21/2020 vom 24. August 2020 der Frage widmen, inwiefern ein solches Verhalten zur fristlosen Entlassung berechtigt, wie das bisherige Verhalten des Mitarbeiters in die Gesamtbetrachtung mit einbezogen werden muss und inwieweit eine Entschädigungszahlung reduziert werden kann.

WEKA: Arbeitsrecht · 1. März 2021

 Ein Franchisenehmer betreibt einen Tankstellenshop unmittelbar vor der Autobahnzufahrt und will die Sonderbestimmung angewendet wissen, wonach für ihn die Sonntags- und Nachtarbeit zulässig sei. Das Bundesgericht musste sich im Urteil 2C_162/2020 vom 5. November 2020 der Frage widmen, inwiefern Tankstellenshops von dieser Bestimmung Gebrauch machen können und wie die Sonderbestimmungen grundsätzlich anzuwenden sind.

WEKA:  Focus Treuhand · 1. März 2021

Eine Aktiengesellschaft musste sich aus wirtschaftlichen Gründen sanieren und hat hierzu eine Stillhaltevereinbarung mit diversen Banken abgeschlossen sowie damit verbunden einen Asset Deal vereinbart. Trotz Sanierungsbemühungen fiel das Unternehmen letztlich in den Konkurs. Infolgedessen versuchte die Gesellschaft (in Nachlassliquidation), die erfolgte Rückzahlung der Darlehen mittels Absichtsanfechtung zurückzufordern. Das Bundesgericht musste sich im hier zu besprechenden BGer-Urteil 5A_671/2018 vom 8. September 2020 der Frage widmen, inwiefern ein Sanierungsdarlehen der paulianischen Anfechtung unterliegen kann. Da die (vermeintlichen) Sanierungsdarlehen mit einem umfassenden Asset Deal verbunden waren, die zu einer Aushöhlung der Gesellschaft führten, konnten weitere Themen rund um die Sanierung instruktiv erläutert werden.

Bundesverwaltungsgericht · 30. November 2020 

David Schneeberger wurde Ende Februar unversehens zum Leiter des Fachstabs Corona ernannt. Der junge Jurist navigiert(e) das BVGer zielsicher durch den Lockdown und die «zweite Welle».

WEKA: Steuer- und Finanzratgeber für Unternehmen · 1. Apr. 2020
Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen behindern den freien Markt und sind daher von Gesetzes wegen untersagt. Hierzu amtet die WEKO als Schirmherrin und erlässt in Ergänzung zum Kartellgesetz immer wieder Bekanntmachungen, Erläuterungen und Merkblätter – letzthin zum Entscheidprozess. Dieser Artikel soll dieses neue Merkblatt in den Gesamtkontext einordnen, die Kriterien der Unzulässigkeit von Wettbewerbsbeschränkungen besprechen, das Verfahren vor der WEKO aufzeigen und die möglichen Sanktionen erläutern.

Co-Autor: Alessandro Giangreco
 

 WEKA: Lohn und Sozialversicherungen · 1. Feb. 2020

Immer mehr Personen leiden unter einem Burnout und damit unter einer Antriebs- und Leistungsschwäche. Diese zwingt sie letzten Endes dazu, ihre Arbeit niederzulegen und krankheitsbedingt im Unternehmen auszufallen. Der Artikel widmet sich diversen damit verbundenen rechtlichen Fragen, wie bspw., inwiefern das Unternehmen eine Pflicht zur Prävention trifft, inwieweit auf ein Arztzeugnis abgestellt werden kann oder muss, in welchem Umfang eine Lohnfortzahlungspflicht besteht oder wie der Kündigungsschutz ausgestaltet ist. Der Beitrag soll die Praktiker und Verantwortlichen letztlich im Geschäftsalltag unterstützen sowie hinreichend sensibilisieren.

 personalSCHWEIZ · 1. Feb. 2020

Der Bezug eines unbezahlten Urlaubs in Form eines Sabbaticals ist vermehrt ein Bedürfnis von Mitarbeitenden, die bewusst eine Auszeit vom beruflichen Alltag nehmen wollen. Ein solches Sabbatical bedarf jedoch des Einverständnisses des Arbeitgebers und hat eine Vielzahl von rechtlichen, finanziellen und versicherungsrechtlichen Konsequenzen, welche es zu klären gilt.

Dissertation · 2019

 Die Negierung personalisierter Elemente in der gesetzlichen Ausgestaltung Schweizer Aktiengesellschaften motiviert Aktionäre dazu, sich anstelle dessen auf vertraglicher Ebene mittels Aktionärbindungsverträgen zu organisieren. Diese Innominatkontrakte stehen jedoch nicht nur Aktionären, sondern punktuell auch Drittparteien wie Verwaltungsräten oder Geschäftsführern offen. Um den mit solchen Vereinbarungen verbundene Einfluss auf die Zielgesellschaft weiter auszubauen, wäre eine vertragliche Einbindung derselben optimal. 

In der Dissertation wurde demnach untersucht, inwiefern eine Parteistellung der Aktiengesellschaft an einem sie betreffenden Aktionärbindungsvertrag zulässig ist, wo die Grenze der Machbarkeit liegt und welche Praxishürden zu beachten sind.

Dogmatisch erfolgte hierbei die Untersuchung von vertragsrechtlichen, aktienrechtlichen sowie börsenrechtlichen Argumenten, wobei jeweils zu klären war, inwiefern designierte Normen einen zwingenden Charakter vorweisen, die durch eine ebensolche Parteistellung verletzt oder umgangen würden. 

Letztlich konnte festgehalten werden, dass aufgrund der mangelnden Treuepflicht des Aktionärs, eine Einflussnahme auf seine Willensbildung durch die Aktiengesellschaft grundsätzlich als zulässig und nicht als verpönter Stimmenkauf zu erachten ist. Dabei ist es irrelevant, von wem dieser Einfluss herstammt bzw. zu welchen Gunsten er ausgeübt wird. Solange das ihm versprochene Entgelt, sprich die vertragliche Gegenleistung, marktkonform ist bzw. auf Grundlage einer neutralen und ausgewogenen Informationsbasis evaluiert wurde, werden dadurch auch keine materiellen Ausschüttungssperren verletzt.

Unter dem Vorbehalt der relativen Gleichbehandlung, ist es aus der Sicht der Aktiengesellschaft zudem legitim, mit ihren eigenen Aktionären derartige Verträge abzuschliessen, die auf das Gesellschaftsinteresse, sprich der Erzielung von ausschüttbaren Gewinnen, ausgerichtet sind. Ist hierzu insb. eine Stimmbindung das adäquate Mittel, so werden damit nicht die Bestimmungen zum Erwerb eigener Aktien tangiert. Ebendiese eigenen Aktien werden erst aus börsenrechtlicher Sicht bedeutsam und sind infolge gemeinsamer Absprache hinsichtlich der Melde- und Angebotspflicht quotenrelevant. 

Die grundsätzliche Zulässigkeit der Parteistellung der Aktiengesellschaft an einem sie betreffenden Aktionärbindungsvertrag konnte somit festgestellt werden. Inwiefern sich die inhaltlichen Schranken letztlich auf die Attraktivität einer derartigen Kooperation auswirken wird, wird die Praxis zeigen.

 WEKA: FinanzberatungsPraxis · 1. Dez. 2019

 Im November 2015 hat der Bundesrat die Botschaft zum Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) verabschiedet. Vier Jahre später, am 1. Januar 2020 tritt das Gesetz in Kraft. Dieses regelt die Voraussetzungen für das Erbringen von Finanzdienstleistungen und das Anbieten von Finanzinstrumenten, soll einheitliche Wettbewerbsbedingungen für Finanzintermediäre schaffen und insbesondere den Kundenschutz ausbauen.
Im 1. Teil der 4-teiligen Serie werden der Anwendungsbereich von FIDLEG, die Informationspflichten, die Angemessenheits- und Eignungsprüfung, die Dokumentations- und Rechenschaftspflicht sowie die Best Practice vorgestellt und diskutiert.
 

Co-Autor: Alessandro Giangreco

WEKA: Lohn und Sozialversicherungen · 1. Dez. 2019

Analyse von BGer-Urteil 4A_527/2018 vom 14. Januar 2019. Für arbeitsrechtliche Klagen ist das Gericht am (Wohn-)Sitz der beklagten Partei oder am Ort, an dem der Arbeitnehmer gewöhnlich seine Arbeit verrichtet, zuständig. Aussendienstmitarbeiter arbeiten jedoch an diversen Orten und haben somit oftmals keinen eigentlichen arbeitsbezogenen Schwerpunkt. Das Bundesgericht musste sich der Frage widmen, ob daraus folgt, dass solche Arbeitnehmer am Sitz des Unternehmens klagen müssen oder ob der Ort der gewöhnlichen Arbeit anders verstanden werden muss, als gemeinhin angenommen.

WEKA: Focus Treuhand · 1. Dez. 2019

 Analyse von BGer-Urteil 2C_68/2018 vom 30. Januar 2019
Werden Altersleistungen der beruflichen Vorsorge als Kapitalleistungen bezogen, so werden diese reduziert besteuert. Das Bundesgericht hatte zu klären, ob bzw. wann dieser reduzierte Steuertarif auch für Kapitalabfindungen Anwendung findet, wenn diese von den Parteien auf nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses vereinbart worden sind. 

WEKA: Focus Treuhand · 1. Dez. 2019

Am 1. Januar 2020 tritt das Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) in Kraft. Dieses regelt die Voraussetzungen für das Erbringen von Finanzdienstleistungen und das Anbieten von Finanzinstrumenten, soll einheitliche Wettbewerbsbedingungen für Finanzintermediäre schaffen und insbesondere den Kundenschutz ausbauen. Dieser Artikel stellt die wichtigsten Punkte zusammengefasst dar und beleuchtet die Pflicht zur Kundensegmentierung, die Informationspflichten, die Angemessenheits- und Eignungsprüfung, die Dokumentations- und Rechenschaftspflicht, die organisatorischen Massnahmen, die Aus- und Weiterbildungspflicht, den Umgang mit Interessenskonflikten, das Beraterregister, die Prospektpflicht, das Basisinformationsblatt, den Anschluss an eine Ombudsstelle, die Strafbestimmungen sowie weitere Themen.
 

Co-Autor: Alessandro Giangreco

 WEKA: Der HR-Developer · 1. Nov. 2019 

 Google hat in mehreren Ländern ein eigenes Jobsuche-Angebot namens "Google for Jobs" lanciert – und nun auch in der Schweiz. Der Artikel widmet sich der Frage, was dies für die jobsuchenden Personen sowie für die jobanbietenden Unternehmenden bedeutet, wagt einen kleinen Ausblick in die Zukunft und gibt Tipps, welche Etappen geplant bzw. welche Entscheidungen gefällt werden müssen.

WEKA: Steuer- und Finanzratgeber · 1. Nov. 2019

 Vor dem Hintergrund der internationalen OECD-Richtlinien hat das Schweizer Stimmvolk am 19. Mai 2019 die Steuerreform STAF angenommen. Das entsprechende Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung tritt am 1. Januar 2020 in Kraft. Die Kantone müssen bis dann ihre eigenen Steuergesetze anpassen, da ansonsten das Bundesrecht direkt Anwendung findet. Zeit also, sich mit dem geschaffenen steuerrechtlichen Instrument der Patentbox auseinander zu setzen.

WEKA: Lohn und Sozialversicherungen · 1. Nov. 2019

 Gleicher Lohn für gleiche Arbeit?! Ein verfassungsrechtlicher Anspruch, der nun mit Änderung des Gleichstel-lungsgesetzes sowie der Ausführungsverordnung per 1. Juli 2020 konkretisiert wird und im Speziellen eine Lohn-gleichheitsanalyse bis Ende Juni 2021 vorsieht. Der Artikel widmet sich den Bestimmungen zur Lohngleichheitsanalyse und zeigt auf, was Unternehmen mit mehr 100 oder mehr Angestellten neu beachten müssen bzw. alle kleineren Unternehmen auf freiwilliger Basis dürfen.

WEKA: personalSCHWEIZ · 1. Juli 2019
Analyse von BGer-Urteil 4A_173/2018 vom 29. Januar 2019. Bei einer ungerechtfertigten fristlosen Entlassung kann das Unternehmen verpflichtet werden, dem Arbeitnehmer eine Entschädigung zu bezahlen, die maximal sechs Monatslöhnen entspricht. Die Rechtsprechung hat hierzu verschiedene Kriterien erarbeitet, die zur Bestimmung der Entschädigungshöhe herangezogen werden müssen. Das Bundesgericht musste der Frage widmen, inwiefern die gute finanzielle Lage des Arbeitnehmers einen mindernden Einfluss auf die Entschädigungshöhe haben kann.

WEKA: Newsletter Mehrwertsteuer · 1. Juli 2019

 In den letzten Jahren sind auf Basis der neuen technologischen Entwicklungen zahlreiche Kryptowährungen entstanden. Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat hierbei bereits im Juni 2018 einen ersten Praxisentwurf für die mehrwertsteuerliche Behandlung publiziert. Dieser wurde in einer zweiten Fassung Ende Mai 2019 veröffentlicht und beschreibt den mehrwertsteuerlichen Umgang mit Coins und Tokens.

Co-Autor: Alessandro Giangreco

WEKA: Lohn und Sozialversicherungen · 1. Juni 2019
Eine Analyse von BGer-Urteil 4A_534/2017 vom 27. August 2018
Unregelmässige Einsätze von Arbeitnehmern können ein Anwendungsfall von echter Arbeit auf Abruf sein. Diesfalls hat der Arbeitnehmer stets dann die vertraglich vereinbarte Arbeit zu erbringen, wenn er dazu vom Arbeitgeber aufgefordert wird. Gleichzeitig darf der Arbeitnehmer mit einer bestimmten Quote an Einsätzen rechnen. Was geschieht jedoch, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer während Monaten nicht aufbietet? 

 WEKA: Lohn und Sozialversicherungen · 1. Feb. 2019 

Eine Analyse von BGer-Urteil 4A_72/2018 vom 6. August 2018
Grundsätzlich besteht keine gesetzliche Verpflichtung, seinen Angestellten im Stundenlohn zusätzlich die Feiertage zu entschädigen (nebst dem 1. August). Dies gilt jedoch nicht, wenn diese Entschädigung von Feiertagen entweder vertraglich vorgesehen, üblich oder in einem GAV geregelt ist. Trifft dies zu, können diese Feiertage direkt mit dem Stundenlohn abgegolten werden – sofern die Voraussetzungen eingehalten werden.

WEKA: Lohn und Sozialversicherungen · 1. Jan. 2019

 Analyse von BGer-Urteil 8C_134/2018 vom 17. September 2018
Arbeitszeugnisse sollen sich über die Art und Dauer des Arbeitsverhältnisses sowie über die Leistungen und das Verhalten des Arbeitnehmers äussern. Sie sollen dabei wahr und vollständig sein, weshalb auch negative Tatsachen erwähnt werden müssen, wenn diese für die Gesamtbeurteilung erheblich sind. Dies kann im Einzelfall auch bei Krankheiten und Mutterschaftsurlaub gelten.

 WEKA: Treuhand kompakt · 1. Apr. 2018

 WEKA: Steuer- & Finanzratgeber für Unternehmen · 1. Juni 2017

 WEKA: Steuer- & Finanzratgeber für Unternehmen · 1. Mai 2017

 WEKA: Rechtssicher · 1. Apr. 2017

 WEKA: Steuer- & Finanzratgeber für Unternehmen · 1. Apr. 2017

 WEKA: Steuer- & Finanzratgeber für Unternehmen · 1. März 2017

 WEKA: Steuer- & Finanzratgeber für Unternehmen · 1. Feb. 2017

 WEKA: Steuer- & Finanzratgeber für Unternehmen · 1. Feb. 2017

WEKA: Steuer- & Finanzratgeber für Unternehmen · 1. Jan. 2017

WEKA: Steuer- & Finanzratgeber für Unternehmen · 1. Jan. 2017